Das Transparenzgebot Im Recht Der Allgemeinen Geschaeftsbedingungen
Jurgen Schafer (the University of Augsburg),Jeurgen Scheafer
Das Transparenzgebot Im Recht Der Allgemeinen Geschaeftsbedingungen
Jurgen Schafer (the University of Augsburg),Jeurgen Scheafer
In seinen spektakularen Urteilen vom 24.11.1988 und 17.1.1989 erklarte der BGH Tilgungsverrechnungsklauseln sowie eine Wertstellungsklausel allein wegen ihres nicht hinreichend verstandlich formulierten Inhalts gemass 9 Abs. 1 AGB-Gesetz fur unwirksam. Diese Entscheidungen trafen sowohl die AGB-Verwender als auch die Rechtswissenschaft weitgehend unvorbereitet und losten eine bis heute andauernde, kontrovers gefuhrte Diskussion uber Standort und Tragweite eines Transparenzgebotes im Recht der Allgemeinen Geschaftsbedingungen sowie eine Flut von zum Teil widerspruchlichen Folgeentscheidungen aus. Mit der vorliegenden Arbeit wird versucht, das mittlerweile als -Zauberformel- apostrophierte Transparenzgebot zu -entzaubern-, das heisst dessen Inhalt, Herleitung und Anwendungsbereich soweit wie moglich zu bestimmen. Dabei wird besonders intensiv auf einzelne Kriterien zur Feststellung einer ausreichenden AGB-Transparenz eingegangen, die fur mehr Rechtssicherheit im Umgang mit dem Transparenzgebot sorgen sollen.
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