Umweltschutz Durch Beweislastumkehr?: Beweislast Des Buergers Bei Eingriffsnormen Des Technischen Sicherheitsrechts Aus Verfassungsrechtlicher Sicht
Alexander Freiherr Knigge
Umweltschutz Durch Beweislastumkehr?: Beweislast Des Buergers Bei Eingriffsnormen Des Technischen Sicherheitsrechts Aus Verfassungsrechtlicher Sicht
Alexander Freiherr Knigge
In der Arbeit werden die Moeglichkeiten fur den Gesetzgeber untersucht, durch eine Umkehr der materiellen Beweislast im technischen Sicherheitsrecht staatliche Eingriffe auch unter Ungewissheitsbedingungen zu ermoeglichen. Ist es zulassig, im Zweifel nicht die Behoerde beweisen zu lassen, dass von einer Anlage Gefahren ausgehen, sondern dem Betreiber die Beweislast fur deren Ungefahrlichkeit aufzuburden? Hierzu werden Eingriffsnormen des technischen Sicherheitsrechts (Immissionsschutzrecht, Atomrecht, Gentechnikrecht) exemplarisch mit einer Beweislastumkehr versehen und einer umfassenden verfassungsrechtlichen Prufung unterzogen.
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