Der Pfaendungsschutz Fuer Lohneinkommen: Die Entstehungs- Und Entwicklungsgeschichte Der Vorschriften Zum Schutz VOR Lohnpfaendung in Deutschland
Marc Ludwig
Der Pfaendungsschutz Fuer Lohneinkommen: Die Entstehungs- Und Entwicklungsgeschichte Der Vorschriften Zum Schutz VOR Lohnpfaendung in Deutschland
Marc Ludwig
Gegenstand der Arbeit ist die Entstehungs- und Entwicklungsgeschichte der Vorschriften zur Lohnpfandung, 850 bis 850 k ZPO. Unter Berucksichtigung bisher unveroeffentlichter Materialien wird zunachst die Entstehungsgeschichte des sozialpolitisch ausgerichteten Lohnbeschlagnahmegesetzes von 1869 dargestellt. Anschliessend wird in chronologischer Reihenfolge die Entwicklung hin zum heutigen Lohnpfandungsrecht aufgezeigt. Von Bedeutung waren dabei insbesondere die Einfuhrung des Prinzips der gestaffelten Pfandungsgrenze, das Verbot der Kahlpfandung und die Gleichbehandlung der Pfandung des Lohns der Arbeiter und Angestellten einerseits und der Pfandung der Beamtenbesoldungen andererseits. Daneben wird auch auf die umstrittene Rechtsprechung des RG zu den 1.500 Mark-Vertragen eingegangen.
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