Objektive Willkuer: Zu Einem Pruefungskriterium Im Verfahren Der Urteilsverfassungsbeschwerde

Oftmals bescheinigt das Bundesverfassungsgericht den Fachgerichten objektive Willkur. Die Untersuchung zeichnet die Herleitung dieses Topos aus Art. 3 Abs. 1 GG nach. Die vom BVerfG entschiedenen Urteilsverfassungsbeschwerden werden systematisiert und ausgewertet. Dabei wird deutlich, dass das Kriterium der objektiven Willkur in verschiedenen Bereichen recht unterschiedlich gehandhabt wird. Nach einem Abriss uber das Verhaltnis von Verfassungsgerichtsbarkeit und Fachgerichtsbarkeit setzt sich die Untersuchung mit den Zielen der Rechtsprechung zur objektiven Willkur auseinander. Der Dienst an der Gerechtigkeit wird durch ein gerechtes Verfahren, aus Sicht des BVerfG vor allem aber durch ein gerechtes Ergebnis im Einzelfall geleistet. Der Autor pruft nach, ob tatsachlich Defizite bestehen und ob das BVerfG sie behebt.