Der Verfassungsrechtliche Schutz Des Eingerichteten Und Ausgeuebten Gewerbebetriebs

Claus Kellenberger

Der Verfassungsrechtliche Schutz Des Eingerichteten Und Ausgeuebten Gewerbebetriebs
Format
Paperback
Publisher
Peter Lang AG
Country
Switzerland
Published
1 October 1999
Pages
326
ISBN
9783631350621

Der Verfassungsrechtliche Schutz Des Eingerichteten Und Ausgeuebten Gewerbebetriebs

Claus Kellenberger

Das -Recht am eingerichteten und ausgeubten Gewerbebetrieb- als Eigentum im Sinne von Art. 14 GG ist eine seit langem verwendete Rechtsfigur. Doch nicht nur das Bundesverfassungsgericht zweifelt an ihrer Existenzberechtigung. Die Abhandlung versucht, eine verfassungsrechtliche Legitimation fur dieses Rechtsinstitut zu finden. Ausserdem wird seine Funktion in der gerichtlichen Entscheidungspraxis umfassend analysiert. Die Ergebnisse sind angesichts der langen Tradition der Rechtsfigur ernuchternd: Es lasst sich keine rechtsdogmatische Legitimation nachweisen, und in der Begrundung von gerichtlichen Entscheidungen fuhrt ihre Verwendung zu oft kaum vorhersehbaren Resultaten.

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