Der Verfassungsrechtliche Schutz Des Eingerichteten Und Ausgeuebten Gewerbebetriebs
Claus Kellenberger
Der Verfassungsrechtliche Schutz Des Eingerichteten Und Ausgeuebten Gewerbebetriebs
Claus Kellenberger
Das -Recht am eingerichteten und ausgeubten Gewerbebetrieb- als Eigentum im Sinne von Art. 14 GG ist eine seit langem verwendete Rechtsfigur. Doch nicht nur das Bundesverfassungsgericht zweifelt an ihrer Existenzberechtigung. Die Abhandlung versucht, eine verfassungsrechtliche Legitimation fur dieses Rechtsinstitut zu finden. Ausserdem wird seine Funktion in der gerichtlichen Entscheidungspraxis umfassend analysiert. Die Ergebnisse sind angesichts der langen Tradition der Rechtsfigur ernuchternd: Es lasst sich keine rechtsdogmatische Legitimation nachweisen, und in der Begrundung von gerichtlichen Entscheidungen fuhrt ihre Verwendung zu oft kaum vorhersehbaren Resultaten.
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