Die Gefahrstoffverordnung Im Spannungsfeld Zwischen Verfassungs- Und Eg-Recht

Udo Borgmann

Die Gefahrstoffverordnung Im Spannungsfeld Zwischen Verfassungs- Und Eg-Recht
Format
Paperback
Publisher
Peter Lang AG
Country
Switzerland
Published
1 May 1996
Pages
140
ISBN
9783631300299

Die Gefahrstoffverordnung Im Spannungsfeld Zwischen Verfassungs- Und Eg-Recht

Udo Borgmann

Die Gefahrstoffverordnung gehort zu den wichtigsten Gesetzen auf dem Gebiet des technischen Arbeitsschutzes. Wie kaum ein anderes Gesetz ist sie einem standigen Wandel unterworfen. In verschiedenen Punkten bestehen Zweifel, ob die Gefahrstoffverordnung mit dem Verfassungsrecht sowie dem Gemeinschaftsrecht vereinbar ist. Diese Untersuchung greift die wichtigsten Zweifelsfragen auf und unterzieht sie einer naheren Prufung. Untersucht wird insbesondere auch die Gesetzgebungszustandigkeit des Bundes zur Regelung gefahrstoffrechtlicher Arbeitsschutzvorschriften, die Verfassungsmassigkeit der Herstellungs- und Verwendungsbeschrankungen fur bestimmte Gefahrstoffe sowie die Zulassigkeit der Umsetzung von EG-Arbeitsschutzvorschriften durch Unfallverhutugsvorschriften und technische Regeln.

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