Der Streit- und Gegenstandswert bei Unterlassungsanspruchen im Urheberrecht

Timon Backes

Der Streit- und Gegenstandswert bei Unterlassungsanspruchen im Urheberrecht
Format
Paperback
Publisher
JCB Mohr (Paul Siebeck)
Country
Germany
Published
25 May 2018
Pages
268
ISBN
9783161560309

Der Streit- und Gegenstandswert bei Unterlassungsanspruchen im Urheberrecht

Timon Backes

In den letzten Jahren hat der fur die Bemessung der Gerichtskosten entscheidende Gebuhrenstreitwert eine hohe oeffentliche Aufmerksamkeit erfahren. So zum Beispiel in den Fallen, in denen verhaltnismassig hohe Anwaltsgebuhren fur die Abmahnungen von Urheberrechtsverletzungen im Internet, insbesondere uber sogenannte Tauschboersen, eingefordert wurden. Mit diesen vom Gesetzgeber als Abmahnmissbrauch bezeichneten Vorgangen hat sich auch der Bundesgerichtshof zuletzt mehrfach beschaftigt, liess dabei jedoch eine ausfuhrliche Auseinandersetzung mit dem Problem einer nachvollziehbaren Wertbemessung vermissen. Zur Schliessung dieser Lucke dient die vorliegende Arbeit. Timon Backes geht zunachst auf die Grundlagen des Streit- und Gegenstandswerts sowie die den Abmahnungen zugrunde liegenden Unterlassungsanspruche ein. Anschliessend befasst er sich mit der konkreten Bemessung der einzelnen Werte.

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