Die Legitimation der polyzentralen EU-Verwaltung

Thomas Gross

Die Legitimation der polyzentralen EU-Verwaltung
Format
Paperback
Publisher
JCB Mohr (Paul Siebeck)
Country
Germany
Published
1 December 2015
Pages
226
ISBN
9783161542046

Die Legitimation der polyzentralen EU-Verwaltung

Thomas Gross

Thomas Gross entwickelt ein neues Modell der demokratischen Legitimation fur die Eigenverwaltung der EU, der eine erhebliche Bedeutung bei der Durchfuhrung des Europarechts zukommt. Wahrend die Kommission vor allem fur die exekutive Rechtsetzung und die Kontrolle der Mitgliedstaaten zustandig ist, erfullen die Zentralbank und die etwa 40 Agenturen spezifische Verwaltungsaufgaben. Die EZB spielt sowohl in der Wahrungspolitik als auch bei der Bankaufsicht in der Euro-Zone eine makrooekonomisch bedeutsame Rolle. Die Agenturen sind vor allem im Informationsmanagement sowie der Koordination und Vorbereitung von Massnahmen im Verwaltungsverbund tatig, einige koennen auch aussenwirksame Handlungen vornehmen. Sie bilden insgesamt eine polyzentral-autonome Administration mit einer eigenen funktionalen Legitimation, welche die unionalen und die konfoederalen Reprasentationsstrukturen in Parlament und Rat erganzt. Im Mittelpunkt steht nicht die hierarchische Leitung, sondern die politische, finanzielle und rechtliche Kontrolle. Erganzende Legitimationsmechanismen sind Expertise, Transparenz, Partizipation und Deliberation. Fur jede einzelne Institution besteht ein spezifischer Mix von Legitimationsinstrumenten. Fur die Funktionenordnung der EU ergibt sich als Konsequenz, dass die Verwaltungsinstitutionen dem Gesetzgeber untergeordnet sind, wahrend der Gerichtshof ihre eigenstandigen Konkretisierungsspielraume zu respektieren hat.

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