Richterrecht zwischen Gesetzesrecht und Rechtsgestaltung
Richterrecht zwischen Gesetzesrecht und Rechtsgestaltung
Wie kann der Richter an ein Recht gebunden sein, das er selbst erzeugt? Und wie fugt sich dieses ungebundene Gebundensein in die Vorstellungswelt des demokratischen Verfassungsstaates ein, in der in erster Linie der demokratische Gesetzgeber das Recht festlegen soll? Das arbeitsteilige Zusammenwirken von Gesetzgebung und Rechtsprechung fuhrt immer wieder zu praktischen Spannungen und theoretischen Herausforderungen. Die Rechtswissenschaft beschaftigt sich seit Jahrhunderten mit der richterlichen Rechtsarbeit, fragt nach angemessenen Beschreibungen, methodischen Vorgaben und rechtlichen Massstaben. Jede Zeit sucht nach ihrer Sprache, Betrachtungsweise und dem rechtlichen Rahmen fur die richterliche Arbeit. Die vorliegenden Beitrage greifen zentrale Gesichtspunkte der aktuellen Debatten uber richterliche Rechtsfortbildung auf und versuchen zeitgemasse Antworten zu geben.
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