Ausgestaltung von Grundrechten: Grundlagen und Grundzuge einer Dogmatik der Grundrechtsgestaltung unter besonderer Berucksichtigung der Vertragsfreiheit
Christian Bumke
Ausgestaltung von Grundrechten: Grundlagen und Grundzuge einer Dogmatik der Grundrechtsgestaltung unter besonderer Berucksichtigung der Vertragsfreiheit
Christian Bumke
Die Bindung des Gesetzgebers an Grundrechte, die er gleichzeitig ausgestalten muss, damit der Einzelne von diesen Freiheiten Gebrauch machen kann, fuhrt zu einem Ausgestaltungsdilemma. Christian Bumke hat sich zum Ziel gesetzt, dieses aufzuloesen und zu zeigen, dass es sich entgegen eines weit verbreiteten Vorurteils um einen Teil des allgemeinen Bindungsproblems des Gesetzgebers an die Grundrechte handelt. Anders als in der tradierten Grundrechtsdogmatik knupft seine Loesung nicht am Grundsatz der Verhaltnismassigkeit, sondern an der Figur gewahrleistungsspezifischer Vorgaben an. Diese Aufgabe stellt sich fur die abwehrrechtlich bestimmte Begrenzung nicht anders als fur die Ausgestaltung von Grundrechten. Trotz dieser elementaren UEbereinstimmung zwischen der Ausgestaltung und Begrenzung der Grundrechte lassen sich die mit der Ausgestaltung einhergehenden Fragen nicht mit Hilfe des vertrauten abwehrrechtlichen Instrumentariums bewaltigen. Aus diesem Grund bemuht sich der Autor in einem zweiten Schritt darum, eine verlasslich handhabbare Ausgestaltungsdogmatik in ihren Grundzugen zu entfalten und als eigenstandigen Teil der Grundrechtsdogmatik zu etablieren.
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