Richtiger Vertrag und lauterer Wettbewerb: Eine grundlagenorientierte Studie unter besonderer Berucksichtigung der europaischen Perspektive

Matthias Leistner

Richtiger Vertrag und lauterer Wettbewerb: Eine grundlagenorientierte Studie unter besonderer Berucksichtigung der europaischen Perspektive
Format
Hardback
Publisher
JCB Mohr (Paul Siebeck)
Country
Germany
Published
21 February 2007
Pages
1178
ISBN
9783161492280

Richtiger Vertrag und lauterer Wettbewerb: Eine grundlagenorientierte Studie unter besonderer Berucksichtigung der europaischen Perspektive

Matthias Leistner

Matthias Leistner untersucht die komplexe Wechselbeziehung zwischen dem Recht des unlauteren Wettbewerbs einerseits und dem Vertragsrecht andererseits sowohl fur das deutsche Recht als auch fur das Gemeinschaftsprivatrecht. Der Brandmauerthese der bisher herrschenden Meinung, derzufolge die Wertungen in beiden Rechtsgebieten nur sehr eingeschrankt miteinander verglichen werden koennen, setzt er als Kernthese einen Gleichmassgrundsatz entgegen. Demnach kommt in konkreten funktionalen UEberschneidungsbereichen ein wechselseitiger Abgleich der Wertungen durchaus in Betracht. Diese Kernthese wird aus oekonomischer, rechtsphilosophischer und rechtssystematischer Sicht grundlagenorientiert abgesichert. Sie reflektiert letztlich den zum Teil europaisch angestossenen Prozess zunehmender Entindividualisierung und Institutionalisierung des Vertragsrechts insbesondere durch Aufnahme verbraucherschutzender Elemente gleichermassen wie die wachsende Bedeutung des Kundenschutzes als Zielsetzung des reformierten und liberalisierten UWG. Der Gleichmassgrundsatz gestattet eine Vielzahl praktischer Ableitungen. So kann im Rahmen bestimmter Fallgruppen der culpa in contrahendo auf Wertungen des Wettbewerbsrechts zuruckgegriffen werden, um in gewissem Umfang eine vorvertragliche Werbehaftung zu begrunden. Daneben lassen sich die Vorschriften uber die Werbeangabenhaftung des Verkaufers aus wettbewerbsrechtlich orientierter, verobjektivierter Perspektive betrachten, was zu interessengerechten Loesungsansatzen fuhrt. Schliesslich vermag der Gleichmassgrundsatz im Wechselspiel verbraucherschutzender Widerrufsrechte und wettbewerbsrechtlichen Verbraucherschutzes Anstoesse zur weiteren Liberalisierung des deutschen Rechts des unlauteren Wettbewerbs zu geben.

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