Unionsburger: Europas foederales Burgerrecht in vergleichender Sicht
Christoph Schoenberger
Unionsburger: Europas foederales Burgerrecht in vergleichender Sicht
Christoph Schoenberger
Die europaische Burgerschaft bereitet der rechtswissenschaftlichen Analyse wie der politischen Theorie gleichermassen Kopfzerbrechen. Die eingefuhrten Kategorien wie Staatsangehoerigkeit und Staatsburgerschaft sind auf den Staat bezogen. Verbreitet ist deshalb der negative Abgleich zwischen Unionsburgerschaft und Staatsangehoerigkeit. Er fuhrt aber kaum uber das tautologische Ergebnis hinaus, die Unionsburgerschaft sei keine Staatsangehoerigkeit, weil die Union kein Staat sei. Gegenstuck dazu ist eine Deutung der Unionsburgerschaft als menschenrechtlich-universeller Status ( post-national membership). Beide Perspektiven sind negativ staatsfixiert und foederalismusblind. Die europarechtliche Sonderterminologie fuhrt hier ebenfalls nicht weiter, sondern verharrt bei aussagearmen sui-generis-Formeln. Christoph Schoenberger bietet einen Ausweg aus dieser Sackgasse der Diskussion. Er analysiert die Unionsburgerschaft im Lichte foederaler Erfahrung und nutzt hierfur die Rechtsvergleichung mit Entstehung und Struktur der Bundesangehoerigkeit in den Vereinigten Staaten, der Schweiz und Deutschland. Unterschiedliche Rechtspositionen der Unionsburger wie etwa Aufenthalts-, Wahl- und soziale Rechte in den anderen Mitgliedstaaten, ihr diplomatischer Schutz oder das Wahlrecht zum Europaischen Parlament werden in einen systematischen foederativen Kontext eingeordnet. Die doppelte Zugehoerigkeit des Unionsburgers zu Mitgliedstaat und Union, so zeigt sich dabei, ist keineswegs ein Sonderphanomen der europaischen Integration; sie kennzeichnet vielmehr die fragile Normalitat eines jeden Bundes.
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