Ein Toleranzartikel Fur Die Bundesverfassung Der Schweiz?
Bettina Gronau
Ein Toleranzartikel Fur Die Bundesverfassung Der Schweiz?
Bettina Gronau
Bachelorarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Offentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: keine, Fernfachhochschule Schweiz (Universitare Fernstudien Schweiz - Juristische Fakultat), Veranstaltung: Offentliches Recht, Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Arbeit sollen der Inhalt und die moglichen Auswirkungen der von den Rechtsprofessoren JORG PAUL MULLER und DANIEL THURER vorgeschlagenen Auf-nahme eines Toleranzartikels in die Bundesverfassung im Austausch fur das Minarettverbot in Art. 72 Abs. 3 BV analysiert werden. Im zweiten Kapitel werden zunachst der unmittelbare Ausloser fur den Vorschlag (die Minarettabstimmung) und die gesetzliche Auspragung der Religions- und Diskriminierungsfreiheit in der Schweiz vor dem Hintergrund offizieller Neutralitat und Toleranz kurz geschildert. Da sich das Minarettverbot konkret auf den Islam bezieht, werden die gesellschaftlich-kulturellen Bedingungen, auf die der Islam in Europa trifft, naher beleuchtet. Im Hauptteil der Arbeit (Kapitel 3) werden die einzelnen Elemente des Artikeltextes mithilfe der juristischen Auslegungsmethoden kritisch analysiert. Dazu werden die davon betroffenen Artikel in der BV bzw. der EMRK hinsichtlich ihrer Schutzbereiche und ihrer Bedeutung anhand von Urteilen des Bundesgerichts und des EGMR detailliert betrachtet. Es wird untersucht, in welchen Konstellationen die im Toleranzartikel genannten Elemente, wie rituelle Kleidung, Symbole, Kundgebungen und Bauwerke, in der Praxis auftreten und Diskussionsbedarf hervorrufen konnen und wie bislang damit umgegangen wurde. Dann wird beurteilt, wie eindeutig der Vorschlagstext ist bzw. in wieweit er ausgelegt werden musste und zu Unklarheiten und Rechtsstreitigkeiten fuhren konnte. Mogliche Auslegungstendenzen von behordlicher und gerichtlicher Seite werden herausgear-beitet. Anschliessend wird das Verhaltnis des Vorschlagstextes zu den bestehenden Artikeln der BV und der EMRK und deren bisherige Auslegung durch das Bundesgericht und d
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