Geltung und Fortbestand der Verfassungsgarantie staatlichen Religionsunterrichts in den neuen Bundeslandern; Ein Beitrag zur Lehre vom sogenannten Verfassungswandel

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Die Einfuhrung des Unterrichtsfachs Lebensgestaltung-Ethik-Religionskunde in Brandenburg ist zum Anlass einer breiten verfassungsrechtlichen Diskussion geworden. Gegenstand der Eroerterung ist dabei nicht nur, ob Art. 141 GG das Land Brandenburg von der Verfassungsgarantie staatlichen Religionsunterrichts gemass Art. 7 Abs. 3 GG freistellt. Vielmehr wird im staatskirchenrechtlichen Schrifttum erwogen, Art. 7 Abs. 3 GG wegen eines entsprechenden Verfassungswandels nicht in den neuen Bundeslandern anzuwenden. Die Arbeit untersucht die Ursprunge der Lehre vom Verfassungswandel und geht der Frage nach, ob sich mit ihr ein partielles Unwirksamwerden des Art. 7 Abs. 3 GG begrunden lasst. In diesem Zusammenhang wird neben der Problematik, ob Art. 7 Abs. 3 Satz 1 GG als Grundrecht zu qualifizieren ist, auch die rechtliche Zulassigkeit einer Entkonfessionalisierung des Religionsunterrichts naher beleuchtet.