Beschlussmaengelstreitigkeiten Der Kapitalgesellschaft Im Schiedsverfahren
Matthias Korff
Beschlussmaengelstreitigkeiten Der Kapitalgesellschaft Im Schiedsverfahren
Matthias Korff
Die Arbeit befasst sich mit der objektiven und subjektiven Schiedsfahigkeit von kapitalgesellschaftsrechtlichen Beschlussmangelklagen nach der durch das Schiedsverfahren-Neuregelungsgesetz neu gefassten Vorschrift des 1030 I ZPO. Die Schiedsfahigkeit der Beschlussstreitigkeiten ist zu bejahen, wenngleich im Rahmen der objektiven Schiedsfahigkeit zwar regelmassig, aber nicht notwendigerweise eine vermoegensrechtliche Streitigkeit im Sinne des 1030 I S. 1 ZPO vorliegt. Einen zweiten Schwerpunkt bildet die erweiterte Rechtskrafterstreckung gemass 248 I S. 1 AktG. Diese Vorschrift lasst sich im Schiedsverfahren nicht analog anwenden. Die Arbeit zeigt jedoch, wie eine Schiedsklausel gefasst sein muss, damit die Rechtskrafterstreckung rechtsgeschaftlich angeordnet werden kann.
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