Vertrauensschutz Beim Vollzug Von Gemeinschaftsrecht Und Bei Der Rueckforderung Rechtswidriger Beihilfen
Gabriele Michels
Vertrauensschutz Beim Vollzug Von Gemeinschaftsrecht Und Bei Der Rueckforderung Rechtswidriger Beihilfen
Gabriele Michels
Subventionen haben nach wie vor sowohl im Gemeinschaftsrecht als auch im nationalen Recht eine grosse Bedeutung. Hochst umstritten ist, inwieweit sich der Empfanger einer gemeinschaftsrechtswidrigen Beihilfe auf Vertrauensschutz berufen kann. Wahrend Rechtsprechung und Literatur bisher nur zu Einzelfragen Stellung genommen haben, gibt die Arbeit eine umfassende Darstellung zur Vertrauensschutzproblematik in Deutschland, Frankreich und England. Herausgearbeitet wird, inwiefern nationales Recht bei der Ruckforderung rechtswidriger Beihilfen vom Gemeinschaftsrecht bestimmt wird. Besondere Bedeutung kommt der Frage zu, inwieweit Gemeinschaftsrecht der Anwendung von nationalen Vertrauensschutzregeln entgegenstehen kann. Die Verfasserin kommt zu dem Ergebnis, dass das Gemeinschaftsrecht deutlich auf das nationale Verwaltungsrecht im Bereich des Vertrauensschutzes einwirkt.
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