Ethik und Patentrecht: Verhaltnisse und Wechselwirkungen zwischen Ethik und Patentrecht vor dem Hintergrund innovativer Biotechnologien

Das Patentrecht steht unter Legitimationsdruck. Erstens ist es zu einer Arena in Technologiediskursen geworden und wird mitunter stellvertretend fur umstrittene Innovationen angegriffen. Zweitens ergeben sich ethische Fragen aus der Patentierung als solcher. Dies betrifft nicht nur sog. Patente auf Leben . Auch bedarf der Rechtfertigung, dass Patentschutz den Zugang zu innovativen Technologien einschranken kann. Marvin Bartels nahert sich dem Verhaltnis zwischen Ethik und Patentrecht auf zwei Ebenen. Einerseits untersucht er, welche Rolle ethische Erwagungen in den Zielen, den Normen und der Praxis des Patentrechts spielen und welche ethischen Dimensionen diesem zwingend zukommen. Andererseits ist die Leistungsfahigkeit patentrechtlicher Instrumente zur Erreichung ethisch relevanter Regelungsziele von Erkenntnisinteresse. Darauf aufbauend skizziert der Autor ein ethisches Fundament des Patentrechts und unterbreitet Umsetzungsvorschlage.