Europaisierung der Energiewende: Die grenzuberschreitende Foerderung erneuerbarer Energien am Beispiel deutscher Gesetze fur Biogas und Biomethan
Lukas Assmann
Europaisierung der Energiewende: Die grenzuberschreitende Foerderung erneuerbarer Energien am Beispiel deutscher Gesetze fur Biogas und Biomethan
Lukas Assmann
Die Foerderung erneuerbarer Energien in der Europaischen Union ist derzeit durch einen einzelstaatlichen Ansatz gepragt. Die Mitgliedstaaten foerdern uberwiegend nur erneuerbare Energien, die auf ihrem jeweiligen Staatsgebiet erzeugt worden sind (sog. Inlandsvorbehalt ). Vor diesem Hintergrund untersucht Lukas Assmann, inwieweit in Deutschland ein Inlandsvorbehalt gilt und ob dieser mit europaischem Primarrecht vereinbar ist. Als Untersuchungsgegenstand werden hierfur die deutschen Gesetze zur Foerderung von Biogas und Biomethan, das EEG, das EEWarmeG und das BImSchG, herangezogen. Darauf aufbauend erlautert der Autor, wie der Rechtsrahmen fur den europaischen Markt fur erneuerbare Energien fortentwickelt werden kann. In diesem Zusammenhang zeigt er Loesungsansatze auf, wie eine nationale Erzeugungsfoerderung fur den europaischen Binnenmarkt zu oeffnen ware. Massgebliche Bedeutung kommt dabei einem einheitlichen Nachweissystem fur den Transport von leitungsgebundenen Energietragern zu.
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