Vorvertragliche Verstandigungspflichten

Ob eine Partei ihren Kontrahenten vor Vertragsschluss uber Umstande aufklaren muss, die fur diesen erheblich, fur jene typischerweise nachteilig sind, ist eine der ‘ewigen Fragen’ des Vertragsrechts. Die mit ihr verknupfte Grenzziehung zwischen legitimem Egoismus und unzulassiger UEbervorteilung, zwischen Selbstverantwortung und Gerechtigkeit war von jeher umstritten. Die herrschende Dogmatik sieht in der vorvertraglichen Informationspflicht ein Instrument zur Gewahrleistung einer stoerungsfreien Willens bildung. Sie muss deshalb Grunde aufzeigen, warum der Informationsbedurftige ausnahmsweise nicht in die Pflicht der informationellen Selbstverantwortung genommen werden kann. Darum bemuhen sich vertrauenstheoretische, paritatstheoretische und ordnungstheoretische Ansatze. Roland Schwarze greift einen fur die dogmatische Erklarung vorvertraglicher Informationspflichten wichtigen und bislang vernachlassigten Aspekt auf. Er zeigt, dass ein erheblicher Teil der richterrechtlich statuierten Informationspflichten seinen Grund in den Regeln findet, die fur die Willens einigung gelten, also fur die Verstandigung uber Inhalt und Grundlagen des Vertrages. Informationspflichten koennen aus der Pflicht entstehen, den materiellen Willen des anderen richtig zu verstehen, vorausgesetzt, die eine Seite hat bezuglich eines fur die andere Seite wesentlichen Umstandes einen Informationsvorsprung. Mit seiner Untersuchung tragt Roland Schwarze zu einem besseren Verstandnis der richterrechtlichen Ausformung vorvertraglicher Informationspflichten bei.